Alexander Ochs & Marcus Schaper
Mit dem Ausstieg der USA aus dem Kyoto Protokoll gerieten die transatlantischen Differenzen im Umweltbereich in die Schlagzeilen. Klimapolitik wird seither häufig an vorderer Stelle genannt, wenn es um das Auseinanderdriften der traditionellen Partner geht. Dabei sind Meinungsunterschiede zwischen Europa und den USA in der Umweltpolitik alles andere als neu. Viele dieser Konflikte bleiben einer breiteren Öffentlichkeit jedoch verborgen, da sie technische Fragen betreffen und auf der wenig prominent besetzten, administrativen Arbeitsebene ausgetragen werden. Dieses Kapitel bespricht drei neuere Beispiele transatlantischer Umweltpolitik. Der internationale Klimaschutz, Umweltstandards für Exportkreditagenturen sowie die Regulierung Genetisch Veränderter Organismen (genetically modified organisms – GMOs) haben sich allesamt als wichtige und äußerst konfliktträchtige Themen im transatlantischen Verhältnis herausgestellt. Dies ist zuvorderst darauf zurückzuführen, dass es sich bei ihnen nicht mehr um den klassischen Naturschutz der Anfangszeit der Umweltpolitik handelt, sondern um politische Querschnittsaufgaben im Rahmen wirtschaftlicher Globalisierung mit enormem Einfluss auf andere Politikbereiche. Es geht um sensible Kosten-Nutzen-Abschätzungen und Absprachen unterschiedlicher Ressorts der Innen- und Außenpolitik.