Länderperspektive: Die Vereinigten Staaten

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Nov 012011
 

von Alexander Ochs

aus: Nina  Netzer und Judith Gouverneur (Hrsg.), Zwischen Anspruch und Wirklichkeit – Internationale Perspektiven vor der Weltklimakonferenz in Durban, FES Perspektive, November 2011

1. Zusammenfassung

Viele Beobachter halten eine führende Rolle der USA für notwendig, um dem Klimawandel wirkungsvoll Einhalt gebieten zu können. Schließlich sind die Vereinigten Staaten der weltweit zweitgrößte Emittent von Treibhausgasen (THG), erst kürzlich überholt von China, das mehr als viermal so viele Einwohner hat. Außerdem könnte das Land eine wichtige Rolle als politischer Antreiber und technologischer Pionier spielen. In ihren eigenen Ambitionen im Klimaschutz orientieren sich viele Länder an den USA, oder benutzen die amerikanische Passivität als Vorwand für die eigene Untätigkeit. Zügige und massive globale Emissionsminderungen setzen demnach erhebliche Minderungen seitens der Vereinigten Staaten voraus. Doch die Vereinigten Staaten werden dieser Verantwortung bisher nicht gerecht. Sie galten zu beinahe allen Zeiten und unter allen Regierungen des Landes in den letzten 20 Jahren, seit der Klimawandel zum ersten Mal auf der internationalen politischen Agenda auftauchte, als Bremser internationaler Anstrengungen.

Nachdem es dem US-Kongress Mitte des Jahres 2010 abermals nicht gelungen war, ein umfassendes Klima- und Energiegesetz zu verabschieden,3 waren die Erwartungen an die 16. Konferenz der Vertragsparteien (Conference of the Parties, COP) des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (United Nations Framework Convention on Climat Change, UNFCCC) im Dezember des vergangenen Jahres in Cancún eher gering. Dennoch wurden trotz einiger wichtiger Streitfragen, die in den Verhandlungen weitgehend außen vor blieben, Fortschritte erzielt. COP 16 endete mit der Annahme eines Pakets von Beschlüssen mit dem einen Ziel, Anpassungs- und Minderungsmaßnahmen sowohl in den entwickelten Ländern als auch den Entwicklungsländern zu unterstützen.4 Was darf man in Anbetracht der jüngsten Entwicklungen von den Vereinigten Staaten bei der im November/Dezember 2011 anstehenden COP 17 erwarten?

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Nur Europa kann Can’tcun verhindern

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Nov 252010
 
Und jährlich grüßt das Murmeltier. Der nächste Klimagipfel steht an. Jedes Jahr Ende November trifft sich die Welt, um über das Schicksal ihres Planeten zu entscheiden. Die Chairs der unterschiedlichen Arbeitsgruppen legen ihre Vertragsentwürfe vor, im Plenum versichern sich die Staaten ihres guten Willens, die Umweltorganisationen stellen ihre Forderungen, und am Ende der zwei Wochen fliegen die Umweltminister für den finalen Showdown ein und entscheiden: wenig Konkretes.

Doch ganz so einfach ist es nicht. Es geht ja doch vorwärts, wichtige Einigungen sind erzielt worden, nur eben insgesamt viel zu langsam. Um dem Klimawandel tatsächlich Einhalt zu gebieten, da ist sich die Wissenschaft weitgehend einig, darf die globale Erwärmung zwei Grad Celsius in diesem Jahrhundert nicht übersteigen. Für die Industriestaaten heißt das: Reduzierung um bis zu 90 Prozent. Noch immer ist ein Inder für weniger als ein Sechstel der Emissionen eines Durchschnittseuropäers verantwortlich. Doch der Ausstoß steigt in fast allen Ländern weiter an.

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