Lange Zeit schien es so, als würde John McCains Schachzug aufgehen. Die bis dahin auf Bundesebene weithin unbekannte Sarah Palin hatte dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten zwischenzeitig ein derartiges Zwischenhoch eingebracht, dass dieser dem Umfrageinstitut Gallup zufolge Mitte September erstmals seit Beginn des Wahlkampfs vor seinem demokratischen Herausforderer Barack Obama lag. Fast ein Drittel der Befragten hatte damals ausgesagt, dass sie wegen Palin eher für McCain stimmen würden. Palin ist eine gute Rednerin. Ihr Augenzwinkern und ihr Sekretärinnen-Outfit haben für manchen Zuschauer Sexappeal. Ihre privaten Herausforderungen (ihr eigenes fünftes Kind kam mit dem Down-Syndrom zur Welt, ihre minderjährige Tochter ist gerade unverheiratet schwanger) bieten der Boulevardpresse den Stoff, den viele Amerikaner ernster politischer Berichterstattung vorziehen. Ihr mit Optimismus in jugendlichem Schwung und provinziellem Slang vorgetragener Erzkonservatismus und ihre Angstmacherei sprechen Wählergruppen an, die häufig selbst wenig lebensfroh, jung und elanvoll, aber umso erzkonservativer und ängstlicher in die Welt schauen und aus Gegenden sind, in denen man Sätze ganz wie die Gouverneurin aus Alaska mit “Gotcha” beginnt und “Betcha” beendet. Weiter zum Blog auf Deutsche Welle.
Nach Ansicht der meisten amerikanischen Kommentatoren hat sich der republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain im letzten Fernsehduell mit seinem demokratischen Herausforderer Barack Obama besser geschlagen als in den beiden vorangegangen Debatten. Das lag mit Sicherheit auch daran, dass die beiden Kontrahenten bei diesem Gespräch an einem Pult Platz nehmen durften. In der zweiten Debatte war McCain während der Redezeit Obamas mehrfach im Hintergrund zu sehen gewesen, wie er scheinbar orientierungslos auf und abschritt. Wenige Tage später ließ die Comedy-Show Saturday Night Life daher ein McCain Double 45 Minuten lang immer und immer wieder ziellos durchs Bild schleifen – neben den Parodien auf McCains Vize Sarah Palin ein klares Highlight der bisherigen Wahlsatiren. Weiter zum Blog auf Deutsche Welle
In the interview section I addressed the following questions:
1. What are your priorities in your work at the Center for Clean Air Policy?
2. Do you expect significantly more transatlantic agreement on climate policy after the election of a new US president and Congress? What kind of common initiatives would you like to see?
3. What is the single greatest challenge facing the transatlantic alliance today?
Read the full feature here
So sehr die beiden Präsidentschaftskandidaten in den kommenden Monaten um die Wähler der Mitte kämpfen werden – die politischen Kernaussagen ihrer Nominierungsreden unterschieden sich doch deutlich. In beiden Fällen hat dies primär damit zu tun, dass es den Kandidaten bei den Parteitagen in erster Linie darum ging, zunächst die eigenen Reihen zu schließen… Mein Blog für Deutsche Welle
Feature on, and summary of, my July 2008 study Overcoming the Lethargy: Climate Change, Energy Security, and the Case for a Third Industrial Revolution on Atlantic Community
In: Carbon & Climate Law Review 2/2008, pp. 219-21
You have worked on transatlantic climate relations for several years, both as a researcher and as a policy adviser. In a report written in 2006, you suggested that there is “little that cannot be done if Americans and Europeans agree – but very little that can be done if they do not”, expressing concern that climate change might become an issue dividing the transatlantic partners further apart. Has this assessment changed since you first wrote this, and if so, in what ways?
The first quote is actually an assessment made by Jessica Tuchman Mathews, President of the Carnegie Endowment, concerning global issues in general. Certainly, climate change has gained infamous prominence over the course of the last two decades as a topic dividing the two traditional partners Europe and the United States. It often heads lists of transatlantic disagreements. Transatlantic dispute over climate change well precedes the current U.S. administration. Ever since the topic of climate change has appeared on the international agenda, the United States has been made responsible for the slow progress in the negotiation of an international climate regime. But the dispute escalated when the Bush ‘43 government unilaterally declared the Kyoto protocol “dead”. Subsequently, Bush also broke his 2000 presidential campaign pledge to set mandatory reduction targets for CO2 emissions from… Read the whole interview here: C&CLR.Interview.pdf
Die amerikanischen Bundesstaaten schreiten in der Klimapolitik voran und werden so zum Wegbereiter einer neuen U.S.-Regierung.
Es war der erste Schritt der neuen Regierung von internationaler Bedeutung: Kurz nach seiner Amtseinführung 2001 ließ Präsident George W. Bush seine Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice das Kyoto-Protokoll wortwörtlich für „tot“ erklären. Unilateral, ohne jede Unterredung mit den Führern anderer Staaten, revidierte er damit die Position seines Vorgängers Bill Clinton. Auch von seinem Wahlversprechen, verbindliche Höchstmengen für den Kohlendioxidausstoß von Kraftwerken festzulegen, wollte der neue Mann im Oval Office nun nichts mehr wissen. Seitdem wartet die Weltgemeinschaft vergebens auf die Demonstration amerikanischer Führungsstärke in der Klimapolitik. Anfangs erhob Bush gar Zweifel an den wissenschaftlichen Grundlagen zum Klimawandel. Dann stellte er ein nationales Klimaprogramm vor, deren groß angekündigte Ziele bei näherem Hinsehen wenig mehr als business as usual entsprachen. Auf internationaler Ebene glänzte Bush ebenfalls mit vollmundiger Rhetorik, muss sich aber vor allem für eines verantworten: sein weitgehendes Nichtstun. HEINRICH BÖLL STIFTUNG
“Laundry is the only thing that should be separated by color” – Dreckwäsche ist das einzige, was nach Farbe getrennt werden sollte. An diese Losung der schwarzen Befreiungsbewegung hat sich die New York Times, einmal mehr, nicht gehalten. Sie machte Mitte dieser Woche mit der Schlagzeile auf: “Poll Finds Obama Isn’t Closing Divide on Race” – “Meinungsumfrage zufolge hebt Obama die Rassentrennung nicht auf”. Erste Seite, oben Mitte. In regelmäßigen Abständen befragt die liberal-progressivste der großen amerikanischen Tageszeitungen die Wählerschaft nach ihren Wahlpräferenzen, selbstverständlich nach Hautfarbe getrennt. DEUTSCHE WELLE WAHLCHECK
Climate change and the secure supply of energy are among the biggest challenges of the twenty-first century. The problem is immense: While global greenhouse gas (GHG) emissions are currently rising faster than at any given time before, they will have to be halved by the middle of this century in order to prevent the most dangerous effects of global warming. And while energy-related emissions are already responsible for the largest share of GHG emissions, global energy demand is estimated to rise by 50 percent or more between now and 2030. The key problem we are facing is that our economic system, as it has developed since the second industrial revolution, is fundamentally built on the consumption of fossil fuels. If we do not succeed in altering the ways we produce and use energy, we risk running into a catastrophe open-eyed. AICGS Policy Report #34
Das Thema Energie bestimmte den Präsidentschaftswahlkampf der vergangenen Woche. John McCain und Barack Obama stellten ihre Pläne zur Sicherung der amerikanischen Energieversorgung vor. Das Allerbeste vorneweg: Beide Kandidaten nehmen den Klimawandel als eine große Bedrohung ihres Landes wahr. Sie erkennen an, dass Klimaschutz eine radikale Änderung der Art und Weise erfordert, wie Energie hergestellt und genützt wird. Um die schlimmsten Folgen der globalen Erwärmung noch verhindern zu können, sind viele Maßnahmen in den unterschiedlichsten Bereichen unserer Wirtschafts- und Sozialsysteme nötig. Energieproduktion und –konsum kommt jedoch eine Schlüsselrolle zu.
Die Vorschläge beider Kandidaten weichen von der klimapolitischen Passivität der Bush-Regierung in geradezu konterkarierender Form ab: Beide fordern eine ambitionierte nationale Klimaschutzpolitik mit verpflichtenden Reduktionszielen für den Treibhausgasausstoß der großen Energieproduzenten. Das Kernstück bildet bei beiden Bewerbern ein nationales Emissionshandelssystem. Auch international wollen Obama und McCain die USA in eine klimapolitische Führungsposition bringen. Deutsche Welle WAHLCHECK
Nun also ist es so sicher wie das Amen in der Kirche: Barack Obama wird der Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei. Hillary Clinton hat auf Drängen führender Parteifreunde – und nachdem eine Reihe von ihnen öffentlich ihren Wechsel zu Obama bekannt gegeben hatten – den Rücktritt von ihrer Kandidatur für das Wochenende in Aussicht gestellt. Natürlich nicht, ohne auch diese Niederlage wie einen Erfolg aussehen zu lassen. Nachdem die Abschlussveranstaltung zunächst für Freitag (06.06.2008) angekündigt war, wurde sie bald darauf auf Samstag verlegt, weil, wie es hieß, so viele ihrer Unterstützer sie noch einmal sehen wollten. Die Clintonsche Wahlkampfmaschine – es scheint gar nicht so einfach, sie jetzt so plötzlich zum Stehen zu bringen. DW WAHLCHECK
Ausnahmsweise war sich Hillary Rodham Clinton mit ihrem Senatskollegen und republikanischen Präsidentschaftsgegner John McCain einmal einig: Bei bald vier Dollar pro Gallone Sprit müsse der amerikanische Autofahrer entlastet, die bundesweite Benzinsteuer von 18,4 Cents pro Gallone daher für die Hauptreisemonate im Sommer gestrichen werden. Und Obama? Der inzwischen im Kampf um das Präsidentschaftsticket der Demokraten praktisch uneinholbare Senator aus dem Mittleren Westen enttarnt den Vorschlag als das, was er in Wirklichkeit ist: Populismus pur. Und er nennt die falsche Signalstellung und die konkreten negativen Konsequenzen eines solchen Vorhabens beim Namen. DEUTSCHE WELLE
Wenn sich zwei streiten, freut sich der Dritte. Wird diese alte Redeweisheit auch für den Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahlen gelten? Was die beiden verbliebenen Bewerber um das Ticket der Demokratischen Partei, Hilary Clinton und Barack Obama, anbelangt, sind sich die meisten Beobachter schon seit geraumer Zeit einig: Das sich seit Monaten hinziehende Gezerre um die Kandidatur könne sich letztlich nur negativ auf die Ambitionen beider Aspiranten auswirken. So wüchse zugleich die Gefahr, dass der Gewinner der Demokratischen Primaries den Hauptschaukampf ums Weiße Haus im November gegen den republikanischen Herausforderer John McCain verlieren würde; erstens, weil innerhalb der eigenen Partei das Tischtuch zwischen den Anhängern beider Lager nach einem ätzend langen und immer verbissener geführten Kampf für immer zerschnitten sei; und zweitens, weil der Kandidat der gegnerischen Seite diese Zeit nützen könne, um die eigene Partei zu einen, die Schwächen des Widersachers zu studieren und sich als Konsensfigur aller Amerikaner in Szene zu setzen. DEUTSCHE WELLE WAHLCHECK
Immer mehr erscheint es als geradezu wider die menschliche Natur, sich dem Charme und der Überzeugungskraft des Barack Obama entziehen zu können. Genau zwei Wochen war es her, dass der Kandidat um die demokratische Präsidentschaftskandidatur schwere politische Niederlagen hatte einstecken müssen, als er die Vorwahlen in Ohio, Rhode Island und Texas gegen Hillary Clinton verlor. Seiner Konkurrentin hatte dies zur politischen Wiederauferstehung verholfen. Dann folgte die schlechte Presse über die nach Ansicht vieler Amerikaner provokanten Bemerkungen des Predigers und engen Vertrauten Obamas, Jeremiah Wright Jr. Doch Obama schafft es selbst über derart ernste Rückschläge mit einer bemerkenswerten Kombination aus Zielstrebigkeit im Handeln und Leichtigkeit in der Darbietung hinwegzukommen. Mit seiner Rede zur Rassenproblematik am 18. März nahm der Senator aus Illinois das Heft wieder selbst in die Hand. DW WORLD
I delivered this presentation on 12 March 2008 at the German Embassy,
I.a., my discussion included a climate policy snap shot, a focus on transatlantic disunity, a focus on power shifts in international (climate) relations, the question whether there is a new transatlantic climate looming, and an outlook of the challenges for future climate and energy policy in the search of a post-Kyoto framework.
A derogative remark cost her the job: Briefly after Samantha Power – in an explicitly off-the-record comment – had called Senator Hillary Rodham Clinton “a monster”, she had to resign as Senator Barack Obama’s senior foreign policy advisor, a position she had held since his early days in the U.S. Senate. Ms. Power’s quick assertion that she was frequently on record praising Mrs. Clinton’s leadership, intellect, even her humor and warmth, could save her just as little as the backing of party VIPs like former National Security Adviser Zbigniew Brzezinski who held that “an expression of regret for using an inappropriate description (…) should have sufficed”. Ms. Power’s comment was seen as potentially too harmful to Mr. Obama’s self-induced clean campaign to keep her in place. DW WORLD