Kohle allein ist nicht genug – Umweltexperte Alexander Ochs über Barack Obamas klimapolitische Offensive

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Jun 042014
 

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Von Walter Hämmerle

Wien/Washington. Timing entscheidet in der Politik oft über Erfolg und Misserfolg, vor allem wenn es um so umstrittene Fragen wie die Klimapolitik geht. Die Entscheidung der US-Umweltschutzbehörde EPA, den CO2-Ausstoß der Kohlekraftwerke zu beschneiden, hat sofort die Kritiker von Präsident Obama auf den Plan gerufen, die vor Milliardenkosten für Wirtschaft wie Bürger warnen. Zudem stehen im November die Midterm-Wahlen an, bei der die Demokraten auch die Mehrheit im Senat verlieren könnten.Dennoch ist der Umweltexperte Alexander Ochs überzeugt, dass “jetzt der richtige Zeitpunkt” für die Maßnahmen war. Der gebürtige Deutsche ist Direktor des Klima- und Energieprogramms der Washingtoner Denkfabrik “World Watch”, die sich mit Fragen einer nachhaltigen Wirtschafts- und Umweltpolitik beschäftigt. Die “Wiener Zeitung” sprach mit Ochs über Obamas Pläne.

“Wiener Zeitung”: Wie ehrgeizig ist die Ankündigung der EPA, die CO2-Emissionen bis 2030 auf der Basis von 2005 um 30 Prozent zu kürzen?
Alexander Ochs: Da gibt es zwei Perspektiven: Zum einen ist es ein wichtiger nächster Schritt in Obamas Klimapolitik – der Erste bestand in den scharfen Flottenverbrauchsvorgaben für Fahrzeuge. Andererseits geht es nicht um den Gesamtausstoß, sondern nur um die Elektrizitätsproduktion, also rund 40 Prozent der amerikanischen Emissionen. Hinzu kommt, dass sich das Reduktionsziel auf die Basis des Jahres 2005 bezieht: Stand 2013 sind die CO2-Emissionen der amerikanischen Kraftwerke bereits um 10 Prozent gesunken, es fehlen also nur noch 20 Prozent bis 2030. Die EU-Klimaziele einer CO2-Reduktion um 40 Prozent bis 2030 sind deutlich ehrgeiziger, auch weil sie sich auf die Gesamtwirtschaft und das Jahr 1990 beziehen. Damals waren die Emissionen noch deutlich geringer.

[Here is a pdf of the full print version of the article. And here is the online version.]

Obamas neue Klima-Regeln: Doch noch kurz die Welt retten

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Jun 022014
 

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Von , Washington

Barack Obama wagt das Solo: Er diktiert Amerikas Kohlekraftwerken verbindliche CO2-Reduktionen, am Parlament vorbei. Dahinter steckt eine neue Regierungstaktik – und ein globaler Führungsanspruch.

Der Spruch stammt aus einer Zeit, zu der Barack Obama noch als Politik-Messias durchging: Seine Präsidentschaft werde bedeuten, dass “der Meeresspiegel weniger schnell steigt und unser Planet zu heilen beginnt”. So sagte es der Wahlkämpfer Obama im Jahr 2008. (…)

“Diese Ankündigung wurde von Umweltschützern sehnsüchtig erwartet”, sagt Alexander Ochs, Direktor für Klima und Energie beim Washingtoner Worldwatch Institute, SPIEGEL ONLINE. Für Obama sei das der Versuch, “klimapolitisch relevant zu bleiben”. Der Alleingang ohne Parlament erfolge “im Schulterschluss mit vielen Bundesstaaten und Gemeinden, die erste eklatante Auswirkungen des Klimawandels längst spüren”, so Ochs.

[Hier geht’s zum gesamten Artikel]

Worldwatch Institute: Jamaika hat großes Potenzial für Photovoltaik und Solarthermie

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Nov 112013
 

soloserver_logoLaut einem neuen Bericht des Worldwatch-Instituts (Washington D.C., USA) besteht in Jamaika eine großes Potenzial für Photovoltaik, Solarthermie und andere Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energien. Mit ihnen könnte Strom günstiger erzeugt werden als mit den fossilen Kraftwerken, die derzeit auf der Insel eingesetzt werden.

Die „Jamaica Sustainable Energy Roadmap” besagt, die aktuell installierte PV-Leistung sei nicht bekannt, aber zu vernachlässigen. Dennoch könnte Jamaika 22% seines Strombedarfs mit Photovoltaik-Kraftwerken an sieben Standorten decken, die in der Studie identifiziert werden. Auch die Installation von Solarstrom-Aufdachanlagen könnte dazu beitragen, die hohen Kosten für den notwendigen Netzausbau zu senken.

„Jamaika zahlt einen kolossalen Preis für den Import umweltverschmutzender und gesundheitsschädlicher fossiler Brennstoffe, obwohl die besten sauberen Energiequellen doch vor der Türe liegen: Wind, Sonne, Wasser und Biomasse“, sagt Alexander Ochs, Institutsdirektor für Klima und Energie und Mitautor der Studie.

„Die Regierung von Jamaika hat das Ziel, bis 2030 ein Fünftel des Energiebedarfs des Inselstaats mit Erneuerbaren zu decken; unser Plan hilft, es zu erreichen. Außerdem zeigt die Studie, dass die Messlatte viel höher gelegt werden kann und sollte: Jamaika kann in ein paar Jahrzehnten seine CO2-Emissionen auf null bringen, und davon würde die Bevölkerung enorm profitieren.“ Continue reading »

KLIMASCHUTZ: Amerika taugt nicht mehr als Feindbild

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Nov 302012
 

Die Zeit, 30 November 2012

Auf dem Klimagipfel in Doha sind die USA der Buhmann. Dabei ist Obamas Klimabilanz längst besser als gedacht, schreibt Alexander Ochs vom World Watch Institute.

Für Greenpeace steht fest, wer die Schuld trägt an den zähen Verhandlungen über ein globales Klimaschutzabkommen: Die Delegation der USA verweigere sich auf dem Klimagipfel in Doha verbindlichen Höchstmengen für den Treibhausgasausstoß des Landes. Das Land stelle zudem frühere Finanzzusagen für Klimaschutzmaßnahmen an ärmere Länder infrage und mache auch sonst wenig konkrete Vorschläge.

Tatsächlich sind die Vereinigten Staaten in den zwei Jahrzehnten internationaler Klimapolitik meist als Bremser aufgefallen. Unvergessen ist der Ausstieg George W. Bushs aus dem Kyoto-Protokoll, das sein Vorgänger Bill Clinton noch unterzeichnet hatte – ein in der Diplomatie unerhörter Vorgang.

Auch der ansonsten im Ausland hochverehrte Barack Obama enttäuschte die Klimaschützer. Zu Hause nicht in der Lage, ein umfassendes Klima- und Energieprogramm durch den Kongress zu bringen, unterzeichnete der wiedergewählte Präsident pünktlich zum Beginn des Klimagipfels eine Gesetz, das Amerikas Fluggesellschaften verbietet, ihre Auflagen im Rahmen des europäischen Emissionshandelssystems zu erfüllen.

Lesen Sie den ganzen Artikel [hier] oder auf Die Zeit Online.

Energiepolitische Veränderung in den USA durch die Hintertür

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Oct 302012
 

 30.10.2012

Alexander Ochs vom Worldwatch Institute zum Rückgang der CO2-Emissionen

Für Audio Version bitte hier klicken

Das Klima- und Energiepaket von Obama war 2010 im US-Senat gescheitert. Die CO2-Emissionen sind um acht Prozent trotzdem deutlich zurückgegangen. Das läge laut Alexander Ochs vom Worldwatch Institute an der Wirtschaftskrise, dem Ausbau der erneuerbaren Energien und dem zunehmenden Wechsel von Kohle zu Erdgas. 

Jule Reimer: “Der Klimawandel ist kein Schwindel. Mehr Fluten, Dürren und Waldbrände sind kein Kinderspiel, sie bedrohen die Zukunft unserer Kinder! Und Sie können bei dieser Wahl etwas dagegen tun.” – Das waren klare Aussagen von US-Präsident Barack Obama beim Parteitag der Demokraten vergangenen September. Danach – im Wahlkampf – nahm er das Wort Klimawandel allerdings nicht mehr in den Mund, so wie er auch in seiner ganzen Regierungszeit der Klimaerwärmung keine große Aufmerksamkeit widmete. Überraschenderweise sind jedoch die CO2-Emissionen der USA deutlich zurückgegangen, gegenüber dem Vorjahr um acht Prozent, damit sind sie so niedrig wie vor 20 Jahren. Gestern – noch bevor Sandy die Ostküste mit Wucht erreichte – sprach ich mit Alexander Ochs von der US-Denkfabrik Worldwatch Institute in Washington und fragte ihn, wie diese gute CO2-Bilanz zustande kommt.

Alexander Ochs: Das ist hauptsächlich zwei Dingen geschuldet: zum einen der Weltwirtschaftskrise, die natürlich auch in den USA zu geringerem Energieverbrauch geführt hat. Dadurch gehen die Emissionen aus dem Energiebereich runter. Und zum zweiten ist es einerseits der Tatsache geschuldet, dass die Erneuerbaren durchaus zugelegt haben, sich in etwa verdoppelt haben in den letzten vier Jahren unter Obama, und zum zweiten, dass Kohle zunehmend durch Erdgas ersetzt wird. In den USA wird ja hauptsächlich Schiefergas jetzt gefördert und die Erdgasproduktion ist so hoch wie nie zuvor. Das ist natürlich ein fossiler Energieträger, aber einer, der eben sauberer verbrennt, als es die Kohle tut, und insofern führt dieser Ersatz der Kohle durch Erdgas natürlich zu einer relativ rasanten Abnahme der Treibhausgasemission. Das ist grundsätzlich natürlich zu begrüßen.

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Communicating Sustainability: Perspektiven der Nachhaltigkeit in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft

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Oct 172012
 

Herausgegeben von: Josef Mantl, Alexander Ochs und Marc R. Pacheco

http://www.boehlau-verlag.com/978-3-205-78817-1.html

Nachhaltigkeit muss aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet, diskutiert und umgesetzt werden: Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Diese klassische Triade bildet den Rahmen für viele Diskussionen und Vorträge, die jungen Menschen, PolitikerInnen, UnternehmerInnen, WissenschafterInnen u.v.m. dabei helfen sollen, sich an die komplexe Struktur globaler Probleme heranzuwagen, diese zu reflektieren, Meinungen auszutauschen und miteinander zu diskutieren.
Das Buch enthält Beiträge von ReferentInnen und UnterstützerInnen der Sustainable Future Campaign, einer Initiative der Hochschulliga für die Vereinten Nationen (Akademisches Forum für Außenpolitik). Das Ziel ist es, Nachhaltigkeit zu kommunizieren, die Bemühungen der letzten Jahre zusammenzufassen und zu weiteren Diskussionen anzuregen.

Link zum Versenden: http://www.boehlau-verlag.com/978-3-205-78817-1.html

Länderperspektive: Die Vereinigten Staaten

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Nov 012011
 

von Alexander Ochs

aus: Nina  Netzer und Judith Gouverneur (Hrsg.), Zwischen Anspruch und Wirklichkeit – Internationale Perspektiven vor der Weltklimakonferenz in Durban, FES Perspektive, November 2011

1. Zusammenfassung

Viele Beobachter halten eine führende Rolle der USA für notwendig, um dem Klimawandel wirkungsvoll Einhalt gebieten zu können. Schließlich sind die Vereinigten Staaten der weltweit zweitgrößte Emittent von Treibhausgasen (THG), erst kürzlich überholt von China, das mehr als viermal so viele Einwohner hat. Außerdem könnte das Land eine wichtige Rolle als politischer Antreiber und technologischer Pionier spielen. In ihren eigenen Ambitionen im Klimaschutz orientieren sich viele Länder an den USA, oder benutzen die amerikanische Passivität als Vorwand für die eigene Untätigkeit. Zügige und massive globale Emissionsminderungen setzen demnach erhebliche Minderungen seitens der Vereinigten Staaten voraus. Doch die Vereinigten Staaten werden dieser Verantwortung bisher nicht gerecht. Sie galten zu beinahe allen Zeiten und unter allen Regierungen des Landes in den letzten 20 Jahren, seit der Klimawandel zum ersten Mal auf der internationalen politischen Agenda auftauchte, als Bremser internationaler Anstrengungen.

Nachdem es dem US-Kongress Mitte des Jahres 2010 abermals nicht gelungen war, ein umfassendes Klima- und Energiegesetz zu verabschieden,3 waren die Erwartungen an die 16. Konferenz der Vertragsparteien (Conference of the Parties, COP) des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (United Nations Framework Convention on Climat Change, UNFCCC) im Dezember des vergangenen Jahres in Cancún eher gering. Dennoch wurden trotz einiger wichtiger Streitfragen, die in den Verhandlungen weitgehend außen vor blieben, Fortschritte erzielt. COP 16 endete mit der Annahme eines Pakets von Beschlüssen mit dem einen Ziel, Anpassungs- und Minderungsmaßnahmen sowohl in den entwickelten Ländern als auch den Entwicklungsländern zu unterstützen.4 Was darf man in Anbetracht der jüngsten Entwicklungen von den Vereinigten Staaten bei der im November/Dezember 2011 anstehenden COP 17 erwarten?

[zum Volltext]

Nur Europa kann Can’tcun verhindern

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Nov 252010
 
Und jährlich grüßt das Murmeltier. Der nächste Klimagipfel steht an. Jedes Jahr Ende November trifft sich die Welt, um über das Schicksal ihres Planeten zu entscheiden. Die Chairs der unterschiedlichen Arbeitsgruppen legen ihre Vertragsentwürfe vor, im Plenum versichern sich die Staaten ihres guten Willens, die Umweltorganisationen stellen ihre Forderungen, und am Ende der zwei Wochen fliegen die Umweltminister für den finalen Showdown ein und entscheiden: wenig Konkretes.

Doch ganz so einfach ist es nicht. Es geht ja doch vorwärts, wichtige Einigungen sind erzielt worden, nur eben insgesamt viel zu langsam. Um dem Klimawandel tatsächlich Einhalt zu gebieten, da ist sich die Wissenschaft weitgehend einig, darf die globale Erwärmung zwei Grad Celsius in diesem Jahrhundert nicht übersteigen. Für die Industriestaaten heißt das: Reduzierung um bis zu 90 Prozent. Noch immer ist ein Inder für weniger als ein Sechstel der Emissionen eines Durchschnittseuropäers verantwortlich. Doch der Ausstoß steigt in fast allen Ländern weiter an.

[Weiter zu meinem Gastbeitrag in der Wiener Zeitung]

Was vom Ehrgeiz übrig blieb

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Nov 032010
 

Barack Obama versucht, Lösungen für die drängendsten Probleme der USA zu finden. Doch gegen Tea Party, Fox News und die Nein-Fraktion des Volkes hat er keine Chance. Von seinen hehren Zielen ist wenig übrig geblieben.

Es hatte alles so schön begonnen, im Herbst 2008. Die Hoffnung auf Veränderung, die Barack Obama damals bei den amerikanischen Wählern geweckt hatte, sie wurde von vielen Menschen weltweit geteilt, und gerade auch von jenen, die einen Wandel der US-Umweltpolitik herbeisehnten. Immerhin hatte Obama die Erderwärmung und die Energiepolitik zu wichtigen Themen seiner Wahlkampagne gemacht. Stets aufs Neue tat er seine Überzeugung kund, dass diejenige Nation, die im Wettbewerb um neue Energietechnologien vorn sein werde, auch die Weltwirtschaft in diesem Jahrhundert anführen würde. Einmal im Weißen Haus, erklärte der neu gewählte Präsident, dass nur wenige Herausforderungen für Amerika und die Welt dringender seien als der Klimaschutz, und dass seine Präsidentschaft ein neues Kapitel im Klimaschutz einleiten werde. Von diesem Ziel ist nur wenig übrig geblieben.

Freilich, es gab wichtige Erfolge. Dazu zählen die 60 Milliarden Dollar, die das Konjunkturpaket von 2009 für die Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien vorsieht; ebenso die erste Verschärfung der Verbrauchsstandards für US-Autohersteller seit mehr als drei Jahrzehnten; und schließlich ein Entscheid des Obersten Gerichtshofs, der der amerikanischen Umweltbehörde das Recht zuspricht, klimaschädliche Treibhausgase über das Luftreinhaltungsgesetz zu beschränken. Doch genau Letzteres ist nur eine Notlösung, denn zur großen Enttäuschung der Umweltschützer ist die Verabschiedung eines umfassenden Klima-und Energiepakets im Kongress gescheitert. Dieses hätte wesentlich weitreichendere Schritte enthalten sollen: ein nationales Emissionshandelssystem mit verbindlichen Reduktionszielen, sowie klare, ambitionierte Ziele für erneuerbare Energien und Energieeffizienz.

[Gastbeitrag in der Sueddeutschen Zeitung]

Bye-bye, Klimapolitik der USA

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Aug 052010
 
http://inhabitat.com/wp-content/blogs.dir/1/files/2010/07/Climate-Bill-Shelved-2.jpg

Kerry und Reid geben ihre Klimapolitik vorest auf

Erkennbar enttäuscht traten Harry Reid, Mehrheitsführer der Demokraten im US-Senat, und Parteikollege John Kerry, Senator aus Massachusetts und ehemaliger Präsidentschaftskandidat, vor die Kameras. Monatelang hatten sie für eine umfangreiches klima- und energiepolitisches Gesetzespaket gekämpft. Nun gaben sie kleinlaut bei. Man habe die notwendigen Stimmen nicht, um ein Emissionsziel für Treibhausgase festzulegen. 2001 aus dem Kyoto-Protokoll ausgestiegen, seit 20 Jahren der gewichtigste Bremser bei internationalen Klimaverhandlungen, zeichnet sich die nächste Schlappe für amerikanische Klimaschützer ab.

Doch nicht nur für die Umwelt ist die Nachricht eine Katastrophe. Dutzende Studien belegen die positiven Effekte, die die geplante Gesetzgebung auf die US-Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, die Gesundheitskosten und die Sicherheitspolitik gehabt hätte. Ganz zu schweigen vom internationalen Renommee, das jetzt den nächsten Kratzer erhält. Die USA zeigen sich immer weniger in der Lage, auf die großen globalen Herausforderungen unserer Zeit tragfähige Antworten zu geben. Schuld daran ist nicht, dass „der Amerikaner“ eben nichts vom Umweltschutz hält. Das Problem ist differenzierter: [weiter zum vollstaendigen Artikel]

US-Energiepolitik: Schwarzeneggers letzte Schlacht

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Jul 232010
 

Zwei Öl-Konzerne wollen Kaliforniens Klimaschutzgesetz kippen – das fortschrittlichste der USA. Sie gefährden das Prestige-Projekt von Gouverneur Schwarzenegger.

Marlies Uken, DIE ZEIT, 23 July 2010

http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-07/kalifornien-klimaschutz

http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-07/kalifornien-klimaschutz

[…]Im kommenden Jahr will Kalifornien sogar im Alleingang den Handel mit Verschmutzungsrechten starten. Mehr als 70 weitere gesetzliche Klima-und Umweltschutz-Initiativen hängen von dem Gesetz ab. “Das Klimagesetz ist für die Umweltbranche Kaliforniens, einem zentralen Wachstumsmotor, von enormer Wichtigkeit”, sagt Alexander Ochs, Leiter der Klima- und Energieabteilung des Worldwatch Institutes, einem Forschungsinstitut in Washington. “Es gibt den Herstellern erneuerbarer Energien, grüner Autos und sauberer Industrieanlagen die notwendige Planungssicherheit für Investitionen im Milliardenbereich.”

Dem Umwelttechnologie-Sektor am Pazifik hat AB 32 einen Wachstumsschub verschafft, so stark wie keinem anderen Bundesstaat der USA. Mehrere Studien, unter anderem der kalifornischen Arbeitsmarktagentur, zeigen, dass gerade die Green Tech-Branche überdurchschnittlich stark wächst und Arbeitsplätze schafft. Allein in den Jahren 2007 und 2008 schaffte die Branche nach Angaben der kalifornischen Initiative “Next10” fünf Prozent mehr Jobs – während der Rest des Arbeitsmarkts im Schnitt nur um ein Prozent wuchs.

Gebannt schaut daher der Rest der USA – insbesondere Washington – auf die Entwicklungen in der Landeshauptstadt Sacramento. Denn der Zeitpunkt der Volksabstimmung ist brisant. Er fällt mit den bundesweiten midterm-elections, den Halbzeitwahlen zusammen, die klassischerweise ein Stimmungsbild für die Regierungsarbeit liefern. Präsident Obama hat nicht nur am Golf von Mexiko mit einer gigantischen Ölkatastrophe zu kämpfen, sondern will zudem sein Klimaschutzgesetz endlich durch den Senat bringen – was diesen Sommer wohl nicht mehr klappen wird. “AB 32 hat Vorbildcharakter für Washington”, sagt Ochs vom Worldwatch Institute. Würden die Kalifornier das Gesetz kippen, käme dies den Klimaschutz-Gegnern entgegen. “Die könnten sich die Hände reiben und sagen: Schaut her, selbst dort, wo die ganze grüne Industrie sitzt, wollen sie keinen Klimaschutz.” […]

Read the full article [here]

Hope’nhagen: Was ist vom Klimagipfel zu erwarten?

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Dec 092009
 

austria-flagLange Zeit sah es so aus, als ob die Klima-Karawane aus Regierungsdelegationen, Interessenvertretern und Umweltschützern nur auf der Stelle tritt. Beim letzten großen Zusammenkommen auf höchster Ebene im vergangenen Dezember wie auch bei den unzähligen Vorbereitungstreffen ging es so zaghaft voran, dass viele den UN-Klimagipfel schon abgeschrieben hatten.

Doch dann überschlugen sich in den vergangenen Wochen die Ereignisse: Die USA, China, Brasilien, Indonesien und Südafrika legten nationale Ziele vor, die teilweise deutlich über dem lagen, was man noch vor kurzem für möglich hielt. Am vergangenen Wochenende dann der nächste Hoffnungsschimmer, der Kopenhagen doch noch zum “Hope’nhagen” machen könnte: US-Präsident Barack Obama kündigte an, dass er am letzten Verhandlungstag, dem 18. Dezember, in die dänische Hauptstadt kommen will, um dem Treffen womöglich zum Durchbruch zu verhelfen. Obama zeigt damit klar, wie hoch die Klimapolitik inzwischen auch auf der amerikanischen politischen Agenda steht.

Hier geht’s weiter zu meinem Op-Ed in der Wiener Zeitung.

The USA on its way to Copenhagen – Perspectives for international climate policy

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Jun 222009
 

More than 80 participants followed the invitation of the NABU and the Heinrich Böll Foundation on 15 June 2009 in Berlin to discuss with American and German experts key contributions on both sides of the Atlantic to tackle the global climate crisis. Another key point of interest was an assessment of the current state of negotiations of a new global climate pact on which the international community wants to agree at the UN climate conference in the end of this year in Copenhagen.

In the discussion, I emphasized the central Importance of new U.S. energy and climate legislation, the so-called Waxman-Markey Bill, which has already passed important hurdles in the House of Representatives and will be discussed in the Senate later this year – hopefully to be be adopted. Since 1990, U.S. greenhouse gas emissions have risen by about 16 percent. For the US to reduce its emissions by 20 percent compared to 2005 in 2020, as W-M envisions, will be a very remarkable challenge and an effort compatible to the cuurent evrsion of the EU climate and energy package. Critics often suggest that the absolute reductions in WM amount to only 4% compared to 1990. I pointed out, however, that these 4% only include the emission reductions in the  sectors covered by a future emissions trading scheme. Some estimates believe that the entire reduction effort in the US (including non-ETS-covered sectors and offsets) could amount to about -17% in 2020 compared to 1990. Accordingly, the U.S. would reduce its emissions by more than one third compared to total emissions expected in a business as-usual-scenario. Europe aims at reducing emissions by 20% compared to 1990 and has offered a -30% target if other parties commit to a similar level of ambition.

I also pointed to the fact that the American climate debate much more than the one in Europe is fixated on China, because of competitiveness concerns for the U.S. economy. In many cases, these concerns are distorting important facts and are therefore exaggerated. Only recently it has been noted that China already has very ambitious policies inplace to increase energy efficiency and the expansion of renewable energies despite no binding reduction targets under the Kyoto Protocol. I also discussed sectoral approaches as a way to provide additional incentives to abate emissions in energy-intensive industries. Panel guests: Prof. Dr. Miranda Schreurs, Research Center for Comparative Environmental Policy, Free University Berlin; Alexander Ochs, director of international climate policy, Center for Clean Air Policy, Washington DC; Dr. Karsten Sach, Deputy Director General for International Cooperation, Federal Ministry of Environment; Duncan Marsh, director of international climate policy, The Nature Conservancy; Carsten Wachholz, secretary for energy policy and climate protection, NABU.

You can find a German summary of the event here.

NABUtalk: Die USA auf dem Weg nach Kopenhagen? Perspektiven für die internationale Klimapolitik

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Jun 222009
 

Über 80 Teilnehmende folgten der Einladung des NABU und der Heinrich Böll Stiftung, um mit amerikanischen und deutschen Experten zentrale Beiträge dies- und jenseits des Atlantiks zur Bewältigung der globalen Klimakrise zu diskutieren. Im Mittelpunkt des Interesses standen dabei aktuelle Einschätzungen zum Stand der Verhandlungen über ein neues Weltklimaabkommen, über das sich die internationale Staatengemeinschaft bis Ende dieses Jahres in Kopenhagen verständigen will.

Alexander Ochs, Leiter der Abteilung für Internationale Klimapolitik beim amerikanischen Center for Clean Air Policy in Washington, betonte die zentrale Bedeutung der neuen Energie- und Klimagesetzgebung, der so genannten Waxman-Markey Bill, die zur Zeit im Kongress und im Herbst im Senat debattiert und hoffentlich auch so verabschiedet werde. Seit 1990 seien die Treibhausgas-Emissionen in den USA um etwa 16 Prozent angestiegen. Wenn diese nun im Zeitraum von nur 8 Jahren (2012-2020) um 20 Prozent reduziert werden sollen, sei das eine sehr bemerkenswerte Herausforderung und durchaus mit dem von der EU beschlossenen Klimapaket vergleichbar, auch wenn dabei die absolute Senkung des Ausstoßes gegenüber 1990 nur 4 Prozent betrage. Daneben sei die amerikanische Klimadebatte bisher (zu) sehr auf China fixiert, weil Nachteile für die US-Wirtschaft im internationalen Wettbewerb befürchtet werden. Hier müsse viel stärker anerkannt werden, dass China bereits ohne Verpflichtungen unter dem Kyoto-Protokoll eine sehr ehrgeizige Politik zur Steigerung der Energieeffizienz und dem Ausbau der Erneuerbaren Energien umsetzt. Sein Institut unterstütze darüber hinaus die Entwicklung von sektoralen Ansätzen, um zusätzliche Anreize zur Emissionsminderung in den energieintensiven Industrien zu geben.

Podiumsgäste waren:

  • Prof. Dr. Miranda Schreurs von der Forschungsstelle für vergleichende Umweltpolitik an der Freien Universität Berlin
  • Alexander Ochs, Leiter der Abteilung für Internationale Klimapolitik beim amerikanischen Center for Clean Air Policy in Washington
  • Dr. Karsten Sach, Unterabteilungsleiter für Internationale Zusammenarbeit im Bundesumweltministerium
  • Duncan Marsh, Direktor für Internationale Klimapolitik bei einer der weltgrößten Naturschutzorganisationen, der amerikanischen „The Nature Conservancy“
  • Carsten Wachholz, Referent für Energiepolitik und Klimaschutz beim NABU-Bundesverband

Eine deutsche Zusammenfassung findet sich hier und hier.

Der Lippenstift Gottes

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Nov 202008
 

Lange Zeit schien es so, als würde John McCains Schachzug aufgehen. Die bis dahin auf Bundesebene weithin unbekannte Sarah Palin hatte dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten zwischenzeitig ein derartiges Zwischenhoch eingebracht, dass dieser dem Umfrageinstitut Gallup zufolge Mitte September erstmals seit Beginn des Wahlkampfs vor seinem demokratischen Herausforderer Barack Obama lag. Fast ein Drittel der Befragten hatte damals ausgesagt, dass sie wegen Palin eher für McCain stimmen würden. Palin ist eine gute Rednerin. Ihr Augenzwinkern und ihr Sekretärinnen-Outfit haben für manchen Zuschauer Sexappeal. Ihre privaten Herausforderungen (ihr eigenes fünftes Kind kam mit dem Down-Syndrom zur Welt, ihre minderjährige Tochter ist gerade unverheiratet schwanger) bieten der Boulevardpresse den Stoff, den viele Amerikaner ernster politischer Berichterstattung vorziehen. Ihr mit Optimismus in jugendlichem Schwung und provinziellem Slang vorgetragener Erzkonservatismus und ihre Angstmacherei sprechen Wählergruppen an, die häufig selbst wenig lebensfroh, jung und elanvoll, aber umso erzkonservativer und ängstlicher in die Welt schauen und aus Gegenden sind, in denen man Sätze ganz wie die Gouverneurin aus Alaska mit “Gotcha” beginnt und “Betcha” beendet.  Weiter zum Blog auf Deutsche Welle.

Progressiver Nationalismus versus bodenständiger Sozialismus

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Sep 082008
 

So sehr die beiden Präsidentschaftskandidaten in den kommenden Monaten um die Wähler der Mitte kämpfen werden – die politischen Kernaussagen ihrer Nominierungsreden unterschieden sich doch deutlich. In beiden Fällen hat dies primär damit zu tun, dass es den Kandidaten bei den Parteitagen in erster Linie darum ging, zunächst die eigenen Reihen zu schließen… Mein Blog für Deutsche Welle

U.S.-Klimapolitik jenseits von Washington: Wider die Ignoranz des Weißen Hauses

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Jul 292008
 

Die amerikanischen Bundesstaaten schreiten in der Klimapolitik voran und werden so zum Wegbereiter einer neuen U.S.-Regierung.

Es war der erste Schritt der neuen Regierung von internationaler Bedeutung: Kurz nach seiner Amtseinführung 2001 ließ Präsident George W. Bush seine Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice das Kyoto-Protokoll wortwörtlich für „tot“ erklären. Unilateral, ohne jede Unterredung mit den Führern anderer Staaten, revidierte er damit die Position seines Vorgängers Bill Clinton. Auch von seinem Wahlversprechen, verbindliche Höchstmengen für den Kohlendioxidausstoß von Kraftwerken festzulegen, wollte der neue Mann im Oval Office nun nichts mehr wissen. Seitdem wartet die Weltgemeinschaft vergebens auf die Demonstration amerikanischer Führungsstärke in der Klimapolitik. Anfangs erhob Bush gar Zweifel an den wissenschaftlichen Grundlagen zum Klimawandel. Dann stellte er ein nationales Klimaprogramm vor, deren groß angekündigte Ziele bei näherem Hinsehen wenig mehr als business as usual entsprachen. Auf internationaler Ebene glänzte Bush ebenfalls mit vollmundiger Rhetorik, muss sich aber vor allem für eines verantworten: sein weitgehendes Nichtstun. HEINRICH BÖLL STIFTUNG

Schwarz-Weiß-Malerei

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Jul 182008
 

“Laundry is the only thing that should be separated by color” – Dreckwäsche ist das einzige, was nach Farbe getrennt werden sollte. An diese Losung der schwarzen Befreiungsbewegung hat sich die New York Times, einmal mehr, nicht gehalten. Sie machte Mitte dieser Woche mit der Schlagzeile auf: “Poll Finds Obama Isn’t Closing Divide on Race” – “Meinungsumfrage zufolge hebt Obama die Rassentrennung nicht auf”. Erste Seite, oben Mitte. In regelmäßigen Abständen befragt die liberal-progressivste der großen amerikanischen Tageszeitungen die Wählerschaft nach ihren Wahlpräferenzen, selbstverständlich nach Hautfarbe getrennt. DEUTSCHE WELLE WAHLCHECK

Volle Kraft voraus: Wie Obama und McCain die amerikanische Energiepolitik revolutionieren wollen

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Jun 272008
 

Das Thema Energie bestimmte den Präsidentschaftswahlkampf der vergangenen Woche. John McCain und Barack Obama stellten ihre Pläne zur Sicherung der amerikanischen Energieversorgung vor. Das Allerbeste vorneweg: Beide Kandidaten nehmen den Klimawandel als eine große Bedrohung ihres Landes wahr. Sie erkennen an, dass Klimaschutz eine radikale Änderung der Art und Weise erfordert, wie Energie hergestellt und genützt wird. Um die schlimmsten Folgen der globalen Erwärmung noch verhindern zu können, sind viele Maßnahmen in den unterschiedlichsten Bereichen unserer Wirtschafts- und Sozialsysteme nötig. Energieproduktion und –konsum kommt jedoch eine Schlüsselrolle zu.

Die Vorschläge beider Kandidaten weichen von der klimapolitischen Passivität der Bush-Regierung in geradezu konterkarierender Form ab: Beide fordern eine ambitionierte nationale Klimaschutzpolitik mit verpflichtenden Reduktionszielen für den Treibhausgasausstoß der großen Energieproduzenten. Das Kernstück bildet bei beiden Bewerbern ein nationales Emissionshandelssystem. Auch international wollen Obama und McCain die USA in eine klimapolitische Führungsposition bringen. Deutsche Welle WAHLCHECK

Neue Chance gegen globale Erwärmung

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Jun 252008
 

Tony Blair sucht beim G8-Gipfel den transatlantischen Schulterschluss in der Klimapolitik. Doch Amerika wird sich kaum rühren.

Mit dem Hinweis, der Klimawandel sei für ihn die langfristig wichtigste globale Herausforderung, sagte Tony Blair der globalen Erwärmung den Kampf an. Zusammen mit der Entwicklung Afrikas gilt dem Thema das Hauptaugenmerk des Gipfels der acht größten Industrieländer im schottischen Gleneagles vom 6. bis 8. Juli. Doch während etwa bei der Entschuldung der ärmsten afrikanischen Staaten bereits im Vorfeld Einigkeit erzielt wurde, besteht in der Klimafrage die Spaltung zwischen den Vereinigten Staaten und dem Rest der G8 fort: Der größte Verursacher von Treibhausgasen verweigert unter der Führung von George W. Bush weiterhin jegliche Zusagen zur Emissionsreduzierung – entgegen allen wissenschaftlichen Empfehlungen. DIE ZEIT, 7 Jul 2005