von Alexander Ochs
aus: Nina Netzer und Judith Gouverneur (Hrsg.), Zwischen Anspruch und Wirklichkeit – Internationale Perspektiven vor der Weltklimakonferenz in Durban, FES Perspektive, November 2011
1. Zusammenfassung
Viele Beobachter halten eine führende Rolle der USA für notwendig, um dem Klimawandel wirkungsvoll Einhalt gebieten zu können. Schließlich sind die Vereinigten Staaten der weltweit zweitgrößte Emittent von Treibhausgasen (THG), erst kürzlich überholt von China, das mehr als viermal so viele Einwohner hat. Außerdem könnte das Land eine wichtige Rolle als politischer Antreiber und technologischer Pionier spielen. In ihren eigenen Ambitionen im Klimaschutz orientieren sich viele Länder an den USA, oder benutzen die amerikanische Passivität als Vorwand für die eigene Untätigkeit. Zügige und massive globale Emissionsminderungen setzen demnach erhebliche Minderungen seitens der Vereinigten Staaten voraus. Doch die Vereinigten Staaten werden dieser Verantwortung bisher nicht gerecht. Sie galten zu beinahe allen Zeiten und unter allen Regierungen des Landes in den letzten 20 Jahren, seit der Klimawandel zum ersten Mal auf der internationalen politischen Agenda auftauchte, als Bremser internationaler Anstrengungen.
Nachdem es dem US-Kongress Mitte des Jahres 2010 abermals nicht gelungen war, ein umfassendes Klima- und Energiegesetz zu verabschieden,3 waren die Erwartungen an die 16. Konferenz der Vertragsparteien (Conference of the Parties, COP) des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (United Nations Framework Convention on Climat Change, UNFCCC) im Dezember des vergangenen Jahres in Cancún eher gering. Dennoch wurden trotz einiger wichtiger Streitfragen, die in den Verhandlungen weitgehend außen vor blieben, Fortschritte erzielt. COP 16 endete mit der Annahme eines Pakets von Beschlüssen mit dem einen Ziel, Anpassungs- und Minderungsmaßnahmen sowohl in den entwickelten Ländern als auch den Entwicklungsländern zu unterstützen.4 Was darf man in Anbetracht der jüngsten Entwicklungen von den Vereinigten Staaten bei der im November/Dezember 2011 anstehenden COP 17 erwarten?
Es hatte alles so schön begonnen, im Herbst 2008. Die Hoffnung auf Veränderung, die Barack Obama damals bei den amerikanischen Wählern geweckt hatte, sie wurde von vielen Menschen weltweit geteilt, und gerade auch von jenen, die einen Wandel der US-Umweltpolitik herbeisehnten. Immerhin hatte Obama die Erderwärmung und die Energiepolitik zu wichtigen Themen seiner Wahlkampagne gemacht. Stets aufs Neue tat er seine Überzeugung kund, dass diejenige Nation, die im Wettbewerb um neue Energietechnologien vorn sein werde, auch die Weltwirtschaft in diesem Jahrhundert anführen würde. Einmal im Weißen Haus, erklärte der neu gewählte Präsident, dass nur wenige Herausforderungen für Amerika und die Welt dringender seien als der 